Stellungnahme zur Aufkündigung der Koalition

Die CDU Inden hat die Mitteilung der SPD zur Aufkündigung der in den letzten Jahren erfolgreichen Zusammenarbeit im Indener Rat bedauernd zur Kenntnis genommen und möchte dazu Stellung beziehen.

Der die Zusammenarbeit regulierende Koalitionsvertrag sieht ein Verfahren für einen gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten nicht vor. Auch auf Parteiebene wurde eine entsprechende für die jetzt zuständigen Gremien nachlesbare Vereinbarung nirgendwo festgehalten. Unbestritten ist, dass mögliche Verfahren und ein gemeinsames Vorgehen bei einer Kandidatenfindung für die nächste Bürgermeisterwahl in der Vergangenheit zwischen Mitgliedern beider Parteien besprochen wurden. Das allerdings bedingt nicht zuletzt, aufgrund jeglicher fehlender schriftlicher Festlegung einer entsprechenden Vereinbarung, keinerlei Bindung für einen Parteivorstand als demokratisch gewähltes Gremium.

Unzutreffend ist, dass sich beide Parteien auf ein gemeinsames Profil einer möglichen Bewerberin oder eines Bewerbers geeinigt hätten. Ein solches wurde zwar seiner Zeit von der SPD in groben Zügen vorgetragen, spiegelt aber ausschließlich die Meinung der SPD wider. Bereits frühzeitig wurde die SPD über die mögliche Nominierung von Frau KarinKrings als Bürgermeisterkandidatin informiert und es wurde versucht, die SPD von Frau Krings als gemeinsame Kandidatin zu überzeugen. Zudem wurde angeboten, dass sich Frau Krings den Mitgliedern der SPD in einer Versammlung persönlich vorstellt. Die Gesprächspartner der SPD konnten nichtüberzeugt werden und auf das Angebot, dass sich Frau Krings den SPD-Mitgliedern selbst vorstellt, wurde leider nicht eingegangen.

Als Demokraten akzeptieren wir die Entscheidung der SPD mit Bedauern. Wir werden weiterhin unseren Blick schärfen, über die bisherigen Koalitionsgrenzen hinaus, das bestmögliche für unsere Heimatgemeinde zu erreichen. Gerade deshalb setzen wir auf eine Kandidatin aus Inden, die aus unseren Reihen stammt und der wir auf Augenhöhe mit dem Bürger einen politischen Klimawechsel in Inden zutrauen.

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