Bericht aus dem Hauptausschuss

Die öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Inden, die bisher sowohl am Rathaus als auch in den Schaukästen der Ortsteile ausgehängt wurden, könnten bald nur noch online verfügbar sein. Dagegen hat der Hauptausschuss aber einige Vorbehalte – und vertagt die Entscheidung.

Im Zuge der immer weiter fortschreitenden Digitalisierung hat die Verwaltung der Gemeinde Inden den Vorstoß gewagt, ihre Bekanntmachungen künftig nur noch im Internet zu veröffentlichen und damit auf einen Aushang in den Schaukästen der einzelnen Ortsteile zu verzichten. Im Hauptausschuss gab es gegen diese Lösung allerdings einige Vorbehalte, weshalb sie vorerst vertagt wurde.

Michael Linzenich, Hauptamtsleiter, befürwortete die Änderung der Hauptsatzung. Er verwies auf die Schwierigkeiten, die es in der Vergangenheit mit der Bestückung der Kästen gegeben hatte und betonte: „Aus meiner Sicht ist es sinnvoll, die Bekanntmachungen schneller und rechtssicher auf der Homepage zu veröffentlichen.“ Die Kästen in den Orten könne man dann nutzen, um allgemeine Informationen zu verbreiten.

Der Vorschlag stieß bei den Mitgliedern des Hauptausschusses nicht auf sonderlich große Begeisterung. Alle waren sich einig, dass man die Dokumente ohne Probleme zusätzlich im Internet veröffentlichen könne, eine Abschaffung der Schaukästen allerdings nicht damit einhergehen sollte. „Ich sehe in Frenz öfter Leute davor stehen“, berichtete etwa Hella Rehfisch (Die Grünen).

Auch Natalie von Schwartzenberg (CDU) plädierte dafür, weiterhin zumindest eine Zusammenfassung der wichtige Themen in den Kästen zu präsentieren. „Wir wollen der Digitalisierung nicht im Weg stehen, aber wir müssen an alle Bürger denken“, sagte sie. Dem stimmte UDB-Mann Herbert Schlächter zu, der anmerkte, dass auch die Bewohner ohne Computer die Möglichkeit haben müssten, an Informationen zu kommen.

Mitteilungsblatt als mögliche Alternative

Eine komplette Veröffentlichung im Mitteilungsblatt rief unterschiedliche Reaktionen hervor. Schlächter teilte mit, dass die UDB dieses als Alternative in Erwägung ziehen würde, da dieses als offizielles Organ jeden Haushalt erreicht. Von Schwartzenberg wies allerdings darauf hin, dass mehr Seiten in dem gedruckten Produkt auch mehr Kosten verursachen würden.

Einen Kompromiss schlug Josef Johann Schmitz von der SPD vor: Man könne einen Hinweis im Mitteilungsblatt veröffentlichen, dass die Unterlagen im Rathaus zur Verfügung stünden. „So könnte man sehen, wie das Interesse ist“, sagte er. Generell sollte überlegt werden, wie man die Veröffentlichung der Dokumente geschickter gestalten könnte. „Aber wir sind noch nicht so weit, die Hauptsatzung zu ändern.“

In diesem Punkt waren sich die Fraktionen einig, weshalb Michael Linzenich die Entscheidung darüber vertagte. Er strich den Tagesordnungspunkt auch von der kommenden Ratssitzung (Mittwoch, 24. Juni, 18 Uhr). „Ich höre hier grundsätzlich eher Skepsis, deshalb wird sich mit diesem Thema der neu gewählte Rat beschäftigen.

Quelle: AZ/AN, VON CAROLINE NIEHUS

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